ALLGEMEINE GESCHÄFTSBEDINGUNGEN
der Firma DevAry – Inh. Ole Köckemann
Friesenstraße 11, 26340 Zetel, Deutschland / UST -IdNr. DE306259634
Stand: 1. Juli 2024
§1 Geltungsbereich, Änderungsbefugnis
Alle Lieferungen und Leistungen der DevAry werden ausschließlich auf Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (nachfolgend auch „Geschäftsbedingungen“ genannt) erbracht.
Von diesen Geschäftsbedingungen vollständig oder teilweise abweichende Geschäftsbedingungen, die durch den Kunden verwendet werden erkennt DevAry nicht an, es sei denn DevAry stimmt diesen ausdrücklich schriftlich zu. Diese Geschäftsbedingungen gelten auch dann, wenn DevAry Leistungen in Kenntnis von abweichenden oder entgegenstehenden Bedingungen des Kunden einen Auftrag vorbehaltlos ausführt.
Diese Geschäftsbedingungen gelten auch für zukünftige Verträge der Parteien.
DevAry ist berechtigt, diese Geschäftsbedingungen unter Einhaltung einer angemessenen Ankündigungsfrist zu ändern. Die Zustimmung zu dieser Vertragsänderung durch den Kunden gilt als erteilt, wenn dieser nicht innerhalb der in der Ankündigungsmitteilung gesetzten Frist widerspricht. DevAry weist den Kunden in der Ankündigungsmitteilung auf die Rechtsfolge eines unterlassenen Widerspruchs hin.
Der vollständige Text der Geschäftsbedingungen wird von DevAry über eine Verlinkung im Internet bekannt gegeben und dort zur Ansicht und zum Herunterladen bereitgestellt.
Die Angabe vollständiger und richtiger Daten ist die Voraussetzung für den Vertragsschluss.
§2 Angebot und Vertragsschluss
Die Bestellung des Auftraggebers stellt ein bindendes Angebot dar, das wir innerhalb von zwei Wochen durch Zusendung einer Auftragsbestätigung oder durch Übergabe des Werkes
annehmen können. Vorher abgegebene Angebote oder Kostenvoranschläge durch uns sind
freibleibend.
An Abbildungen, Zeichnungen, Kalkulationen und sonstigen Unterlagen behalten wir uns die Eigentums- und Urheberrechte vor. Dies gilt auch für solche schriftlichen Unterlagen, die als „vertraulich“ bezeichnet sind. Vor ihrer Weitergabe an Dritte bedarf der Auftraggeber unserer ausdrücklichen schriftlichen Zustimmung.
§3 Leistungen bei Webhosting
Der Leistungsumfang für den jeweiligen Dienst ergibt sich aus der zugehörigen Leistungsbeschreibung zum Zeitpunkt der Bestellung des Dienstes.
Die Verfügbarkeit der DevAry Server liegt bei mindestens 99,5% im Jahr. Ausgenommen sind diejenigen Zeiten, innerhalb derer die Server aufgrund durch DevAry nicht beeinflussbarer Geschehnisse nicht erreichbar sind, also beispielsweise höherer Gewalt, Handlungen Dritter, die nicht durch DevAry beauftragt sind, technische Probleme außerhalb der des Einflussbereichs von DevAry, eingeschränkte oder wegfallende Funktionalität des Internets etc.
Sofern des nicht ausdrücklich anders vereinbart ist, hat der Kunde keinen Anspruch darauf, dass ihm für seinen Dienst dieselbe IP-Adresse für die gesamte Vertragslaufzeit zugewiesen wird. Eine technisch oder rechtlich bedingte Änderung bleibt vorbehalten.
Die Server der DevAry unterstehen Limitierungen der Datenverkehrskapazitäten durch ein externes Rechenzentrum. Bei einem erhöhtem Datenaufkommen ist DevAry berechtigt, den maximalen Datendurchsatz der entsprechenden Internetpräsenzen zu drosseln.
Sofern durch DevAry Wartungs- oder Optimierungsarbeiten durchgeführt werden, kann DevAry zu diesem Zweck die dem Kunden zur Verfügung gestellte Leistung kurzzeitig einstellen oder beschränken. Diese Arbeiten werden nach Möglichkeit vorher angekündigt.
Die Leistung in den einzelnen Paketen kann durch DevAry geändert werden, wenn dies unter Berücksichtigung der Interessen von DevAry für den Kunden zumutbar ist oder in §3 Abs. 4 genannte Limitierungen zutreffen
Eine Änderung der Leistung ist jedenfalls dann möglich, wenn DevAry dies innerhalb einer angemessenen Ankündigungsfrist ankündigt und den Kunden in dieser Ankündigung darauf hinweist, dass die Änderung für Ihn wirksam wird, wenn er nicht innerhalb der Frist widerspricht.
§4 Leistungszeit
Sind von DevAry Ausführungs- bzw. Fertigstellungsfristen angegeben und zur Grundlage für die Auftragserteilung gemacht worden, verlängern sich solche Fristen bei Streik und Fällen höherer Gewalt, und zwar für die Dauer der Verzögerung.
§5 Pflichten des Kunden
Der Kunde sichert DevAry zu, dass alle Daten, die der Kunde an DevAry übermittelt vollständig und richtig sind. Der Kunde verpflichtet sich dazu, unverzüglich eventuell auftretende Änderungen seiner Daten an DevAry unverzüglich zu übermitteln. Diese Verpflichtung gilt insbesondere für seine Adressdaten inklusive der Telefonnummer, der Bankverbindung und der Emailadresse.
DevAry ist berechtigt alle für das jeweilige Vertragverhältnis relevanten Informationen und Willenserklärungen an die von dem Kunden genannte Emailadresse zu versenden. Der Kunde sichert zu, diese regelmäßig auf neue Nachrichten zu überprüfen.
Der Kunde verwaltet seine Passwörter und sonstige Zugangsdaten gewissenhaft und achtet darauf sie geheim zu halten. Er ist gehalten, seine Passwörter regelmäßig zu ändern, soweit sie ihm zugeteilt werden wird er sie unverzüglich ändern.
Der Kunde ist verpflichtet, alle Leistungen zu bezahlen, die auf einen Missbrauch der Passwörter durch Dritte oder die Nutzung der Passwörter durch Dritte veranlasst werden, soweit er dies zu vertreten hat.
Der Kunde ist verpflichtet, Sicherungskopien von allen Daten, die er auf den ihm bei DevAry zur Verfügung stehenden Speicherplatz überträgt zu erstellen (Sicherungskopien). Diese Sicherungskopien wird der Kunde auf Datenträgern sichern, die nicht physikalisch bei DevAry liegen.
Der Kunde verpflichtet sich, die Nutzung der ihm zur Verfügung gestellten Ressourcen so zu gestalten, dass die Sicherheit und/oder Verfügbarkeit und/oder Systemintegrität der Systeme von DevAry nicht beeinträchtigt wird.
DevAry ist berechtigt, Systeme oder Zugänge zu sperren, wenn gegen die Verpflichtung aus §5 Abs. 6 durch den Kunden oder einen Dritten verstoßen wird.
Wenn es erforderlich und zumutbar ist, wirkt der Kunde bei technischen Änderungen oder sonstigen Maßnahmen mit, z. B. durch eine erneute Eingabe seiner Zugangsdaten.
§6 Haftung bei Webhosting
Für Schäden in Form von vertraglichen und außervertraglichen Ansprüchen haftet DevAry nur unter der Voraussetzung, dass DevAry oder einer ihrer Erfüllungsgehilfen eine wesentliche Vertragspflicht (Kardinalpflicht) in einer den Vertragszweck gefährdenden Weise verletzt hat, oder der Schaden auf Vorsatz oder grobe Fahrlässigkeit zurückzuführen ist.
Die Haftung nach dem Produkthaftungsgesetz besteht nach dem in diesem vorgesehenen Umfang.
Die Haftung aufgrund von dem Fehlen zugesicherter Eigenschaften, bei Personenschäden sowie aufgrund zwingender gesetzlicher Vorschriften bleibt unberührt.
Außer im Falle von Vorsatz oder grober Fahrlässigkeit von DevAry verjähren Ansprüche auf Schadenersatz nach einem Zeitraum von einem Jahr ab Kenntnis des den Schaden verursachenden Ereignisses. Dies gilt nicht im Falle der Verletzung wesentlicher Vertragspflichten, im Falle der Übernahme ausdrücklicher Garantien durch DevAry und für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers und der Gesundheit sowie im Fall zwingender gesetzlicher Regelungen.
§7 Haftung bei Software Lösungen
Für etwaige Mängel leistet DevAry nach unserer Wahl Gewähr durch Nachbesserung oder Neuherstellung. Sofern wir die Erfüllung ernsthaft und endgültig verweigern oder wir die Beseitigung des Mangels und Nacherfüllung wegen unverhältnismäßiger Kosten verweigern oder diese objektiv fehlgeschlagen ist, kann der Auftraggeber nach seiner Wahl nur Herabsetzung der Vergütung (Minderung) und ggf. Schadensersatz im Rahmen der nachfolgenden Haftungsbeschränkung verlangen.
Gewährleistungsansprüche des Kunden sind jedoch ausgeschlossen, wenn dieser die Software selbst verändert hat oder durch Dritte verändern ließ.
DevAry gewährleisten, dass die im Rahmen des Vertrages erbrachten Leistungsergebnisse frei von Schutzrechten Dritter sind und dass nach unserer Erkenntnis auch keine sonstigen Rechte bestehen, die eine Nutzung entsprechend dieser Vereinbarung einschränken oder ausschließen.
Wir stellen dem Kunden von allen Ansprüchen Dritter frei, die eine Verletzung von Schutzrechten geltend machen. Die Parteien werden sich unverzüglich schriftlich gegenseitig benachrichtigen, falls gegen einen von ihnen Ansprüche wegen der Verletzung von Schutzrechten geltend gemacht werden.
Für die Verjährung der Mängelansprüche gilt § 634 a BGB. Danach verjähren die Ansprüche innerhalb der regelmäßigen Verjährungsfrist (§ 195 BGB).
Weitergehende Garantien im Rechtssinne erhält der Kunde durch uns nicht.
§8 Datenschutz
Der Kunde wird hiermit gemäß § 33 Abs. 1 des Bundesdatenschutzgesetzes (BDSG) davon unterrichtet, dass DevAry personenbezogene Daten in maschinenlesbarer Form und für Aufgaben, die sich aus dem Vertrag ergeben, maschinell verarbeitet.
Soweit sich DevAry Dritter zu Erbringung der angebotenen Dienste bedient, ist DevAry berechtigt, die Teilnehmerdaten unter Beachtung der Regelung des § 28 BDSG offen zu legen. Dazu ist DevAry im Übrigen in den Fällen berechtigt, in denen die Erkennung, Eingrenzung und Beseitigung von Störungen und Fehlern in den Anlagen DevAry sowie in den in Anspruch genommenen Anlagen Dritter die Übermittlung von Daten nötig machen.
DevAry erklärt, dass seine Mitarbeiter, die im Rahmen dieses Vertrages tätig werden, auf das Datengeheimnis gemäß § 5 BDSG verpflichtet worden sind und DevAry die nach § 9 BDSG erforderlichen technischen und organisatorischen Maßnahmen getroffen hat, um die Ausführung der Vorschriften des BDSG zu gewährleisten.
§9 Zahlungsbedingungen
Soweit vertraglich nicht anders vereinbart, stellt DevAry dem Kunden die vereinbarten Leistungen zu den jeweils gültigen Tarifen bzw. Gebühren und Konditionen zuzüglich der jeweils gültigen gesetzlichen Umsatzsteuer von derzeit 19% in Rechnung. Die Rechnungsstellung von fixen Entgelten erfolgt monatlich oder jährlich im Voraus. Die jeweils anfallenden Vergütungen werden mit Rechnungsstellung ohne Abzug zur sofortigen Zahlung fällig. Der Rechnungsbetrag muss innerhalb von 14 Tagen nach Erhalt der Rechnung auf dem Konto DevAry gutgeschrieben sein.
Von DevAry wird zu jedem Zahlungsvorgang eine elektronische Rechnung im gesicherten Kundenservicebereich zur Verfügung gestellt. Der Rechnungsversand per Email erfolgt kostenfrei.
Sofern der Kunde einen Rechnungsversand per Post wünscht, kann DevAry hierfür ein Entgelt in Höhe von 2,- € in Rechnung stellen.
Der Kunde kann gegen Forderungen von DevAry nur mit rechtskräftig festgestellten oder unbestrittenen Gegenansprüchen aufrechnen.
Sofern durch eine Domainvergabestelle oder einen Registrar die Preise erhöht werden, kann DevAry die Preise entsprechend anpassen. Soweit es sich um eine unzumutbare Anpassung handelt, kann der Kunde sich von dem Vertrag lösen.
Die Preise können durch DevAry zum Beginn einer neuen Vertragslaufzeit mit einer angemessenen Ankündigungsfrist von mindestens einem Monat geändert werden. Widerspricht der Kunde dieser Änderung nicht innerhalb dieser Frist, so gilt die Änderung als genehmigt. Auf diese Rechtsfolge wird DevAry in der Mitteilung hinweisen.
Sofern der Kunde in Zahlungsverzug gerät, kann DevAry den entsprechenden Dienst sperren. Dies führt nicht zum Fortfall der Entgeltpflicht des Kunden.
DevAry kann im Fall eines Zahlungsverzugs des Kunden Verzugszinsen gemäß § 288 BGB geltend machen.
§10 Zustandekommen und Beendigung des Vertrags
Der Vertrag kommt durch die erste Erfüllungshandlung der DevAry auf den Antrag des Kunden zum Vertragsabschluss zustande.
Soweit im Vertrag zwischen den Parteien nicht abweichend geregelt, kann das Vertragsverhältnis nach Ablauf einer etwaigen vereinbarten Mindestlaufzeit mit einer Frist von 3 Monaten zum Ende des Vertragsjahres ordentlich gekündigt werden. Das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt hiervon unberührt.
Der Vertrag verlängert sich stillschweigend jeweils um weitere 12 Monate, wenn nicht mit der in §10 Abs. 2 angegebenen Frist zum Ende des Vertragsmonats ordentlich gekündigt wird.
Kündigungen bedürfen zu ihrer Wirksamkeit der Schriftform.
DevAry behält sich vor, im Falle von begründeten Zweifeln an der Identität des Kündigenden eine Identitätsüberprüfung durchzuführen. Der Zeitpunkt des Zugangs der Erklärung wird hierdurch nicht berührt.
§11 Gerichtsstand und Recht
Ausschließlicher Gerichtsstand für alle aus diesem Vertrag resultierende Rechtsstreitigkeiten ist Wilhelmshaven, soweit der Kunde Kaufmann oder eine juristische Person des öffentlichen Rechts ist. Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des einheitlichen UN-Kaufrechts.
Sonderregelungen für Domains, Webhosting, Email und Shops
1. Domainregistrierung
1.1. Das zur Registrierung der jeweiligen Domain erforderliche Vertragsverhältnis kommt direkt zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle bzw. dem jeweiligen Registrar zustande. DevAry wird im Verhältnis zwischen dem Kunden und der jeweiligen Domainvergabestelle lediglich als Vermittler tätig, ohne jedoch einen eigenen Einfluss auf die Vergabe der Domain zu haben.
1.2. Der Kunde trägt die volle Verantwortung dafür, dass die von ihm beantragte Domain keine Rechte Dritter verletzt.
1.3. Die unterschiedlichen Top-Level-Domains werden jeweils von einer eigenständigen Organisation verwaltet. Jede einzelne dieser Organisationen hat unterschiedliche Bedingungen für die Registrierung und Verwaltung und der Lösung von Domainstreitigkeiten der ihr zugeordneten Top-Level-Domains und der entsprechenden Sub-Level Domains. Soweit diese Vertragsgegenstand sind, gelten ergänzend zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen die entsprechenden Vergabebedingungen in ihrer jeweils aktuellen Fassung. Sofern es sich um .de-Domains handelt, gelten zusätzlich die Denic-Domainbedingungen, die Denic-Domainrichtlinien und die Denic direct-Preisliste. Sämtliche vorstehend verlinkten Bedingungen sind Bestandteil dieses Vertrages.
1.4. Die Registrierung der Domains erfolgt in einem automatisierten Verfahren mittels dessen die Daten an die jeweilige Registrierungsstelle weitergegeben werden. Die Registrierungsstelle verfährt dabei nach Prioritätsprinzip, d.h. die erste eingehende Registrierung erhält den Zuschlag. Eine Gewähr für die Zuteilung einer bestellten Domain kann durch DevAry nicht übernommen werden.
2. Pflichten des Kunden bei Domainregistrierung
2.1. Der Kunde ist verpflichtet an allen Handlungen, die für die Registrierung, Übertragung oder Löschung seiner Domain erforderlich sind, vollumfänglich mitzuwirken.
2.2. Der Kunde ist allein dafür verantwortlich, dass eine von ihm registrierte Domain und von ihm übertragene Inhalte nicht gegen gesetzliches Recht verstoßen oder Rechte Dritter verletzen. Bei der Nutzung von internationalen Domains sind gegebenenfalls andere nationale Rechtsordnungen zu beachten.
2.3. Der Kunde verpflichtet sich, keine Domains oder Inhalte anzubieten, die extremistischer (insbesondere rechtsextremistischer) Natur sind oder pornographische oder kommerzielle erotische Angebote beinhalten. Dies gilt auch für eine Verlinkung auf Seiten, die solche Inhalte enthalten.
2.4. Die Versendung von Spam-Mails ist untersagt, dies gilt insbesondere für die Versendung von unverlangter Werbung. Es ist gleichfalls untersagt, bei der Versendung von Emails falsche Absenderdaten anzugeben.
2.5. Der Kunde beachtet die mengenmäßige Begrenzung von Inklusivleistungen und wird diese nicht überschreiten, sofern dies nicht ausdrücklich vereinbart ist. Sofern der Inklusiv-Traffic bei einem Paket um mehr als 10 Prozent überschritten wird, wird DevAry den Kunden darüber informieren. DevAry hat das Recht dem Kunden das nächsthöhere Paket mit einem entsprechend höheren Trafficvolumen anzubieten. Sollte das Vertragsangebot durch den Kunden abgelehnt werden, hat DevAry das Recht das Vertragsverhältnis mit einer Frist von zwei Wochen zu kündigen.
2.6. DevAry hat alternativ das Recht, bei einer in 2.5 genannten Traffic Überschreitung ein Sonderkündigungsrecht mit einer Frist von 2 Wochen auszuüben.
2.7. Erweisen sich die nach den jeweiligen Registrierungsbedingungen für eine Domain anzugebenden Daten als falsch und kann DevAry den Kunden unter den angegebenen Daten nicht kontaktieren, kann DevAry die Domain löschen lassen.
3. Reaktion von DevAry bei Rechtsverletzungen und Gefährdungen
3.1. Machen Dritte glaubhaft, dass Inhalte einer Internetpräsenz oder eine Domain an sich ihre Rechte verletzen, oder erscheint es aufgrund objektiver Anhaltspunkte als wahrscheinlich, dass durch Domains oder Inhalte Rechtsvorschriften verletzt werden, kann DevAry die Internetseite sperren, solange die Rechtsverletzung oder der Streit mit dem Dritten über die Rechtsverletzung andauert.
3.2. Wird die mögliche Rechtsverletzung durch eine Domain begangen, kann DevAry auch Maßnahmen ergreifen, die die Domain unerreichbar machen. In Fällen, in denen die Rechtsverletzung durch eine Domain aufgrund objektiver Anhaltspunkte als sicher erscheint, kann DevAry das Vertragsverhältnis fristlos kündigen.
3.3. Bei extremistischen, pornografischen oder kommerziell erotischen Inhalten kann DevAry statt lediglich eine Sperrung vorzunehmen auch eine fristlose Kündigung aussprechen.
3.4. Versendet der Kunde Spam-Mails, kann DevAry die Postfächer auf dem E-Mail-Server vorübergehend sperren.
3.5. DevAry kann aufgrund objektiver Kriterien die an ihre Kunden gerichtete E-Mails ablehnen, wenn Tatsachen die Annahme rechtfertigen, dass eine E-Mail schädliche Software (Viren, Würmer oder Trojaner etc.) enthält, die Absenderinformationen falsch oder verschleiert sind oder es sich um unaufgeforderte oder verschleierte kommerzielle Kommunikation handelt.
3.6. Der Entgeltanspruch von DevAry besteht fort, solange aus vorstehenden Gründen eine Sperrung eines Dienstes vorgenommen wurde.
4. Verfahren bei Vertragsbeendigung einer Domain
4.1. Löschungsaufträge für Domains bedürfen der Unterschrift des Domaininhabers.
4.2. Beauftragt der Kunde bei einer Kündigung die Löschung einer Domain nicht mit, kann DevAry die Domain nach Vertragsende und Ablauf einer angemessenen Frist an die zuständige Vergabestelle zurückgeben. DevAry weist hiermit darauf hin, dass in diesem Falle eine Vergütungspflicht des Kunden gegenüber der Vergabestelle bestehen bleiben kann.
4.3. Alternativ kann DevAry die Domain nach Ablauf einer angemessenen Frist auch löschen lassen.
4.4. Beendet DevAry den Vertrag berechtigt wegen Zahlungsverzuges oder aus wichtigem Grund, kann DevAry nach angemessener Frist die Löschung der betroffenen Domains veranlassen, sofern der Kunde keine andere Weisung erteilt.